Der Allgemeine Sportverband Oberösterreich (ASVOÖ), Leharstraße 28, 4020 LINZ präsentiert sich auf der unter www.asvo-sport.eu abrufbaren Website im Internet. Diese AGB regeln die Nutzung des Kurznachrichtenservices (SMS) auf www.asvo-sport.eu. Der Benutzer akzeptiert diese Geschäftsbedingungen mit seiner Registrierung.
Mit der Online-Übersendung des vollständig ausgefüllten Anmeldeformulars durch den Benutzer einerseits und die automatisiert versendete Annahmebestätigung von www.asvo-sport.eu mit persönlichem Zugangscode kommt ein Vertrag über die Nutzung des gegenständlichen Services nach Maßgabe dieser Geschäftsbedingungen zustande. Voraussetzung für den Vertragsabschluß ist, dass der Benutzer über einen aufrechten Sprachtelephonie-Vertrag mit einem Mobilfunkdiensteanbieter verfügt. Der ASVOÖ behält sich das Recht vor, einzelne Benutzer bzw. Interessenten ohne Angabe von Gründen von seinem Service auszuschließen.
Im Rahmen dieses Service erhält jeder Benutzer die Möglichkeit, über das Portal auf www.asvo-sport.eu pro Kalendermonat 50 SMS kostenlos an Empfänger seiner Wahl zu senden. Nicht „verbrauchte“ SMS verfallen am Monatsende und können nicht auf künftige Monate vorgetragen werden.
Die Kosten seines Mobiltelefons und seines Internetzugangs trägt jeder Benutzer selbst.
Weitere Leistungen, die allenfalls vom ASVOÖ zusätzlich angeboten werden und über das kostenlose Versenden von SMS hinausgehen, werden nicht Gegenstand der geschuldeten Leistung des Allgemeinen Sportverbandes Oberösterreich und können vom ASVOÖ jederzeit widerrufen werden.
Der Benutzer nimmt zustimmend zur Kenntnis, dass seine Kurznachrichten zusätzlich mit Informationen des ASVOÖ versehen werden können. Wird dies vom Empfänger nicht gewünscht, so verpflichtet sich der Benutzer, die weitere Versendung von Kurznachrichten an derartige Empfänger zu unterlassen. Der Benutzer hat jedenfalls den ASVOÖ hinsichtlich sämtlicher Ansprüche von Empfängern schad- und klaglos zu halten.
Darüber hinaus nimmt der Benutzer zustimmend zur Kenntnis, dass während der Dauer des aufrechten Vertrags der ASVOÖ selbst oder einer seiner Mitgliedsvereine oder Partner ihm pro Monat bis zu 5 SMS und bis zu 10 Emails zu Informations- und Werbezwecken an die von ihm im Rahmen der Anmeldung genannte Mobiltelefon-Nummer bzw. Email-Adresse zusenden.
Der Benutzer erklärt, dass die Angaben zu seiner Person nach den Vorgaben des Anmeldeformulars wahrheitsgemäß sind. Der Benutzer ist verpflichtet, diese Angaben aktuell zu halten und jede Änderung über die Website www.asvo-sport.eu einzutragen.
Der Benutzer ist verpflichtet, seine Zugangsdaten (insbesondere Freischalt-Code, Benutzername und Passwort) geheim zu halten und jedwede Nutzung durch Dritte zu verhindern. Der Benutzer haftet für jede unbefugte Nutzung seines SMS-Zuganges.
Der Benutzer hat jedwede Verbreitung von gesetzwidrigen Inhalten zu unterlassen.
Die Nutzung des Zugangs für den Versand von Massen-SMS (im Sinne von Spamming), SMS-Bombing und jede andere Form der Nutzung des Zugangs für gewerbliche Zwecke ist nicht gestattet.
Der Benutzer ist verpflichtet, im Falle des Verstoßes gegen diese Geschäftsbedingungen, den ASVOÖ gegenüber Ansprüchen Dritter schad- und klaglos zu halten sowie hierdurch entstandene Verluste, Kosten oder Schäden zu ersetzen.
Der Allgemeine Sportverband Oberösterreich übernimmt keine Gewährleistung für die ununterbrochene Verfügbarkeit des Dienstes. Der ASVOÖ leistet insbesondere keine Gewähr für die Einhaltung von Absende- und Zugangszeiten sowie den Zugang der Kurznachrichten an den Empfänger.
Auf den Transport von Daten über das Internet hat der ASVOÖ keinen Einfluss. Der Allgemeine Sportverband Oberösterreich übernimmt daher auch keine Gewähr dafür, dass verschickte Nachrichten den Empfänger korrekt erreichen, oder dass sie geeignet sind, einen vom Benutzer oder Dritten bestimmten Zweck zu erfüllen.
Unvorhersehbare Ereignisse, wie höhere Gewalt, Streiks, behördliche Maßnahmen, Ausfall von Übertragungsmitteln oder sonstige Störungen, die nicht vom ASVOÖ beeinflussbar sind, entbinden diesen von jeder Leistungspflicht und Gewährleistung. Der ASVOÖ wird alle zumutbaren Anstrengungen unternehmen, um derartige Störungen zu verhindern.
Eine Haftung des Allgemeinen Sportverbandes Oberösterreich für SMS-Inhalte wird ausgeschlossen. Eine Pflicht zur Überwachung der SMS-Inhalte besteht nicht.
Der ASVOÖ behält sich das Recht vor, gesetzwidrige Inhalte zu löschen, wenn diese bekannt werden.
Die Haftung des ASVOÖ wird auf grob fahrlässiges oder vorsätzliches Verhalten beschränkt. In jedem Fall ist der ASVOÖ nur zum Ersatz jenes Schadens verpflichtet, der dem Benutzer aufgrund von frustrierten Aufwendungen entsteht (z.B. Kosten für Datenübertragung). Jede weitergehende Haftung des ASVOÖ wird ausgeschlossen.
Insbesondere wird keine Haftung übernommen für Fälle von Funktionsstörungen der Übertragungswege, höherer Gewalt, und für Umstände, die außerhalb des Einflussbereichs des ASVOÖ liegen.
Die personenbezogenen Daten des Benutzers werden während der aufrechten Vertragsbeziehung gespeichert und verarbeitet. Mit Beendigung des Vertrags werden sämtliche personenbezogenen Daten des Benutzers gelöscht.
Soweit es für die Durchführung des Vertrags oder zur Einhaltung gesetzlicher Vorschriften erforderlich ist, werden Verbindungsdaten gespeichert. Diese werden umgehend gelöscht, wenn der zur Speicherung erforderliche Zweck wegfällt.
Der ASVOÖ behält sich das Recht vor, diese Geschäftsbedingungen zu ändern. Hiervon wird der Benutzer per E-Mail verständigt. Wenn der Benutzer nicht innerhalb von zwei Wochen den Änderungen per E-Mail widerspricht, gelten diese als genehmigt.
Der Benutzer und der Allgemeine Sportverband Oberösterreich können diesen Vertrag jederzeit fristlos ohne Angabe von Gründen auflösen. Die Vertragsauflösung durch den Benutzer ist nur dann wirksam, wenn er dies mittels der Funktion "Benutzer abmelden" auf der Website www.asvo-sport.eu vornimmt.
Der Benutzer wird daraufhingewiesen, dass ab einer Inaktivität von 4 Monaten der Vertrag aufgelöst und der Zugang ohne vorherige Warnung inkl. aller Einträge gesperrt und gelöscht wird.
Der Benutzer ist in Kenntnis, dass sämtliche vertragsbezogenen Erklärungen des ASVOÖ via E-Mail unter der vom Benutzer zuletzt bekannt gegebenen Adresse erfolgen. Mit Eingang unter dieser Adresse gelten sämtliche Erklärungen des ASVOÖ als zugegangen.
Sollte eine Bestimmung dieser Geschäftsbedingungen unwirksam oder undurchsetzbar sein oder sollten diese Geschäftsbedingungen eine Lücke aufweisen, so berührt dies die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Anstelle der betreffenden unwirksamen Bestimmungen oder zur Ausfüllung der Lücke soll diejenige wirksame Bestimmung gelten, die dem wirtschaftlichen Zweck dieser Geschäftsbedingungen am nächsten kommt.
Auf diesen Vertrag einschließlich der Frage seines gültigen Zustandekommens und seiner Vor- und Nachwirkungen ist – soweit zulässig - österreichisches Recht anzuwenden.
Für sämtliche Streitigkeiten aus diesem Vertrag einschließlich der Frage seines gültigen Zustandekommens und seiner Vor- und Nachwirkungen wird – soweit zulässig - Linz als ausschließlicher Gerichtsstand vereinbart.